In Rheinland-Pfalz wurde im Mai mit dem Vernetzungstreffen „Interkommunaler Austausch – Digitalisierung“ in Kaiserslautern das Netzwerk der digitalen Städte in Rheinland-Pfalz gestartet. Initiiert wurde das Vernetzungstreffen vom Innenministerium des Landes Rheinland-Pfalz, um digitale Projekte vorzustellen und durch den Austausch der Kommunen untereinander voranzubringen. Das Netzwerk startet zunächst mit nur vier Städten als Partnern, die mit jeweils 60.750 Euro Förderung vom Land unterstützt werden. Ab 2020 sollen sich jedoch alle Städte von Rheinland-Pfalz dem Netzwerk anschließen.
Vorreiterin in Rheinland-Pfalz ist die Stadt Kaiserslautern, die das Netzwerk in den nächsten Jahren auch anführen wird. Zu den Vorbildprojekten in Kaiserslautern gehören ein Selbstbedienungsterminal für Behördengänge, der Ausbau von Glasfaser im Stadtgebiet sowie die Zahlung von Parkgebühren via Handy-App.
Autor: Dipl.-Jur. Niklas Mühleis, LL.M., Kanzlei Heidrich Rechtsanwälte in Hannover, www.recht-im-internet.de
