Nationaler Atlas der Netzabdeckung geplant

Die große Koalition hat sich auf eine Reform des Gesetzes zum Ausbau digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetz-Gesetz) geeinigt. Geplant ist hierfür auch eine Karte die über die lokale Mobilfunknetzabdeckung informiert, welche von der Bundesnetzagentur veröffentlich werden soll. Die hierfür notwendigen Informationen sollen die jeweiligen Netzbetreiber verpflichtend liefern. Hierzu soll das Telekommunikationsgesetz (TKG)…
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Rheinland-Pfalz: „Interkommunales Netzwerk digitale Stadt“ gestartet

Rheinland-Pfalz: „Interkommunales Netzwerk digitale Stadt“ gestartet

In Rheinland-Pfalz wurde im Mai mit dem Vernetzungstreffen „Interkommunaler Austausch – Digitalisierung“ in Kaiserslautern das Netzwerk der digitalen Städte in Rheinland-Pfalz gestartet. Initiiert wurde das Vernetzungstreffen vom Innenministerium des Landes Rheinland-Pfalz, um digitale Projekte vorzustellen und durch den Austausch der Kommunen untereinander voranzubringen. Das Netzwerk startet zunächst mit nur vier…
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Fachkonferenz zum Datenschutz im öffentlichen Dienst

Die Liste der Referent*innen zeugt von europäischer und bundesweiter Kompetenz – die Vortragsthemen versprechen zielgerichtete Praxishilfen. Die Rede ist von der Fachkonferenz zu „Datenschutz und Datensicherheit im öffentlichen Dienst“. Die Veranstaltung findet vom 11. bis 13. September in Berlin statt. Sie richtet sich an Führungskräfte, Leiter, Referatsleiter, Mitarbeiter und Sachbearbeiter aus…
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Das IT-Sicherheits­gesetz 2.0 geht in die Ressort­abstimmung

Das IT-Sicherheits­gesetz 2.0 geht in die Ressort­abstimmung

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) hat Ende März 2019 einen Referentenentwurf unter dem Titel „Zweites Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme (IT-Sicherheitsgesetz 2.0)“ in die Ressortabstimmung eingebracht. Ausgangspunkt für die Regulierung sogenannter „kritischer Infrastrukturen“ sind zunächst die EU-NIS-Richtlinie 2016/1148 und deren Umsetzung durch das im Juni 2015…
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Was das Siegel „Kommunale IT-Sicherheit“ bedeutet

Was das Siegel „Kommunale IT-Sicherheit“ bedeutet

Die gesetzlichen Erfordernisse sind längst klar: Laut BayEGovG müssen bis 1. Januar 2020 alle bayerischen Kommunen ein Informations­sicherheits­konzept erstellen. Was sich im Gesetz so einfach liest, stellt die Kommunal­verwaltungen bei der Umsetzung vor gewaltige Probleme. Es gilt, rechtliche Vorschriften aus Fach­gesetzen, Bundes- und Länder­gesetzen, kommunalen Vorschriften und nicht zuletzt der…
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Hilfen zum Datenschutz bei Online-Dienstleistungen

Hilfen zum Datenschutz bei Online-Dienstleistungen

Anbieter von Online-Diensten verarbeiten sehr häufig personenbezogene Daten von Nutzerinnen und Nutzern, sodass der Anwendungsbereich der DSGVO für diese Konstellation ohne Weiteres eröffnet ist. Die dabei einzuhaltenden Maßnahmen zur Sicherung des Zugangs zu den Diensten sind in Art. 32 DSGVO (Sicherheit der Verarbeitung) niedergelegt. Für die Umsetzung in der Praxis…
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